Die Niederlande haben gewählt. Und die Erleichterung ist groß – nicht nur bei unserem nordwestlichen Nachbarn, sondern in ganz Europa. Der Rechtspopulist Geert Wilders hat nur 13 Prozent der Wählerstimmen eingesammelt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 80 Prozent. Das ist ein sehr, sehr positives Signal für Europas Demokratien und ein schlechtes für diejenigen, die mit Hetzparolen gegen Ausländer und Andersdenkende in den vergangenen Jahren auf Stimmenfang gegangen sind.
Weckruf für Europas Demokratien
Die Verhinderung eines rechtsnationalen Präsidenten in Österreich im vergangenen Jahr und nun das Abwenden eines radikalen Rechtsschwenks in den Niederlanden sind zudem gute Vorboten für die kommende Präsidentschaftswahl in Frankreich, der natürlich viel größere Bedeutung zukommt. Noch schwebt die Angst vor noch mehr Protektionismus wie ein Damoklesschwert über den Märkten. Denn wer einmal über den Tellerrand schaut, weiß, dass niemand gewinnt, wenn jeder „mein Land zuerst“ schreit. Umso erstaunlicher ist es übrigens, dass sich die Populisten von Front National, AfD, Wilders´ PVV und andere Rechtsaußen Europas auf ihren Veranstaltungen demonstrativ in den Armen liegen und auch Trump dabei gerne als ihr Vorbild feiern. Was absurd ist: Würden sie tatsächlich die Möglichkeit bekommen, ihre markigen Parolen in die Tat umzusetzen, müssten sie alle schließlich gegeneinander und auch gegen die USA einen Wirtschaftskrieg führen.
Vielleicht denkt in Frankreich nicht Jeder so weit. Aber vielleicht zeigen auch die Franzosen den Nationalisten im Sommer die rote Karte. Das könnte nicht nur für Europas Demokraten, sondern langfristig auch für die Wirtschaft wie ein Befreiungsschlag wirken.
Ein offenes Europa als besondere Chance
Europa hat viel zu gewinnen. Vor allem im Wettstreit mit den USA. Aber auch im Verhältnis zu China und zu den Ländern im gesamten asiatisch-pazifischen Raum. Denn Trumps protektionistische Politik könnte, wenn er sie tatsächlich konsequent umsetzt, neue Spielräume für europäische Unternehmen öffnen. Nur, um einmal ein paar Beispiele zu nennen: Für große US-Unternehmen wie Apple oder Nike ist China mittlerweile der wichtigste Absatzmarkt, auch weil diese Unternehmen in China produzieren lassen. Trumps Idee, mit Hilfe von Strafsteuern auf chinesische Importe Arbeitsplätze in die USA zurückzuholen, greift hier entweder ins Leere oder sorgt für Reaktionen auf chinesischer Seite. Für Europa wäre dies eine Chance. Voraussetzung: Es bleibt weiterhin offen – im Geiste und im Sinne des freien Warenaustauschs.